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Schulträgerschaft |
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Das Niedersächsische Schulgesetz (NSchG) ist die rechtliche Grundlage für das öffentliche und private Schulwesen in Niedersachsen.
Darin ist bestimmt, dass öffentliche Schulen solche sind, deren Träger die Landkreise, die Gemeinden, die Samtgemeinden, die Zweckverbände oder das Land sind.
Im niedersächsischen Schulwesen gibt es eine zweigeteilte Zuständigkeit für Schulen:
- Die kommunalen Körperschaften (Landkreise, kreisfreie Städte, Gemeinden, Samtgemeinden) halten im Regelfall das notwendige öffentliche Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vor und finanzieren diese.
- Das Land hat die persönlichen Kosten für die Lehrkräfte, die pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie das Betreuungspersonal zu tragen, d.h. es ist Dienstherr oder Arbeitgeber dieser Beschäftigten.
Zu den Aufgaben des Schulträgers gehören zusammengefasst im Wesentlichen:
- Vorhaltung des notwendigen Schulangebots in organisatorischer Hinsicht, d.h. Errichtung und Veränderung von Schuleinrichtungen im Rahmen des Behördenbestands des Schulträgers
- Beschaffung und Unterhaltung des notwendigen Schulraums durch Bau, Anmietung oder auf andere Weise
- Ausstattung der Schulen mit Einrichtung und Lehrmitteln und Zuweisung von Haushaltsmitteln an die Schulen
- Mittelfinanzierung der Kreisschulbaukasse
- Aufstellung eines örtlichen Schulplans auf der Grundlage des Schulentwicklungsplans
- Einstellung des nichtstaatlichen Schulpersonals
- Namensgebung von Schulen
- Organisation und Finanzierung der Schülerbeförderung, soweit besonders übertragen
- Bildung von kommunalen Schulausschüssen
- Festlegung von Schulbezirken im Primarbereich und im Sekundarbereich I
- Mitwirkung bei der Einführung einer besonderen Unterrichtsform bei der Kooperativen Gesamtschule
- Mitwirkung bei Schulversuchen
- Mitwirkung bei der Einführung besonderer Organisationsformen in allgemein bildenden Schulen
- Mitwirkung in Konferenzen der Schulen
- Mitwirkung bei der Bestellung der Schulleiterinnen und Schulleiter
- Mitwirkung bei der Besetzung bestimmter Funktions- und Beförderungsstellen
- Mitwirkung bei der Feststellung der Aufnahmekapazität einer berufsbildenden Schule
Während die Gemeinden/Samtgemeinden Schulträger der Grundschulen sind, ist der Landkreis Holzminden in seinem Gebiet Schulträger für die übrigen Schulformen (mit Ausnahme der Schulen in privater Trägerschaft, an denen die Schulpflicht erfüllt werden kann).
Im Landkreis Holzminden werden neben der Grundschule folgende Schulformen angeboten:
Als zuständiges Fachamt nimmt das Schul- und Kulturamt die vorgenannten Aufgaben des Landkreises Holzminden als Schulträger wahr.
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