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Untere Abfallbehörde


Abfall 1
Abfall, ein echtes Problem?

Abfälle gibt es schon immer. Allerdings ergab sich das Bewusstsein um die Abfallentsorgung erst aus der Sicht der Hygiene und damit der Volksgesundheit. Seuchen traten besonders dort auf, wo in städtischen Zentren durch die Nichtbewältigung des Abfallproblems, durch Ungeziefer und Rattenplagen, Krankheitserreger verheerende Auswirkungen hatten. Im ländlichen Bereich wurden dagegen schon immer Abfälle grundsätzlich verwertet, sei es als Kompost, Viehfutter oder auf die Äcker aufzubringender Mist bzw. durch Verbrennen im Herd. Mit der Zunahme der Industrialisierung wurden natürliche Ressourcen ausgebeutet, mit neuen Produkten traten auch neue Abfallarten auf. Kiesgruben, Bombentrichter oder kleinere natürliche Vertiefungen wurden zur Müllkippe, womit sich die Abfallsituation grundlegend gewandelt hat. Gesetzliche Regelungen für die Abfallentsorgung gab es nicht bzw. nur verstreut in anderen Bereichen. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber dem Schutz der Umwelt (Wasser, Natur, Boden, Luft) so viel Bedeutung beigemessen, dass er ein eigenständiges Rechtsgebiet im Rahmen des öffentlichen Rechts geschaffen hat, nämlich das Abfallrecht.

Abfallrecht
Das Abfallrecht ist die Gesamtheit aller Rechtsnormen, die die Behandlung, den Transport und die Entsorgung von Abfall sowie den sonstigen Umgang mit Abfällen regeln. Vom Umweltrecht ist das Abfallrecht ein Teilbereich. In Deutschland findet es auf Bundesebene seine Regelungen vor allem durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Das Gesetz wird durch eine Vielzahl von Rechtsverordnungen ergänzt und ausgefüllt. So konkretisiert beispielsweise die Verpackungsverordnung (VerpackV) für die Hersteller von Transport-, Um- und Verkaufsverpackungen die im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz angelegte Produktverantwortung für Hersteller und Vertreiber von Produkten, und die Nachweisverordnung (NachweisV) die Einzelheiten der Nachweisführung über den Verbleib von Abfällen, die gefährlich sind. Die Klärschlammverordnung(AbfKlärV) enthält Regelungen hinsichtlich der Verwertung des Klärschlamms auf landwirtschaftlichen Flächen. Neben dem Bundesabfallrecht gilt das Abfallrecht der Bundesländer, das die bundesrechtlichen Bestimmungen ergänzt. Für Niedersachsen seien hier nur das Niedersächsische Abfallgesetz und die Verordnung über die Entsorgung von Sonderabfällen genannt. Die Überwachung der Einhaltung der richtigen Entsorgung von Altholz, Altöl, Batterien, Bioabfall, Elektronikschrott, Gewerbeabfall, Klärschlamm und Verpackungen ist Aufgabe der Unteren Abfallbehörde, soweit keine andere Behörde zuständig ist.

Zur Vollständigkeit sei hier auch das europäische Abfallrecht aufgeführt, welches stark das deutsche Recht beeinflusst. Vom Anwendungsbereich des Abfallrechts insgesamt sind bestimmte Stoffe ausgenommen, deren Behandlung und Verbleib stattdessen durch Spezialvorschriften geregelt ist. Das gilt etwa für Tierkörper, Tierkörperteile und tierische Erzeugnisse (hier gilt das Tierkörperbeseitigungsgesetz), Kernbrennstoffe und radioaktive Stoffe (sie unterliegen dem Atomrecht) oder Abwasser (Abwasser unterliegt dem Bundes- bzw. Landeswasserrecht).

Unter das Abfallrecht fällt auch die Entsorgung der Abfälle aus privaten Haushalten und die Entsorgung der Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen (u. a. Gewerbe, Industrie, öffentliche Verwaltung) im Volksmund „Müllabfuhr“ genannt, welche in der Satzung des Entsorgungsträgers seine speziellen Regelungen findet. Die Abfallwirtschaft des Landkreises Holzminden nimmt diese Aufgabe wahr, welche losgelöst von der Unteren Abfallbehörde ist.

Näheres zu den einzelnen Aufgaben und Dienstleistungen der Unteren Abfallbehörde finden Sie unter den weiterführenden Links.


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