Aktuelles zum Coronavirus
Der Landkreis Holzminden informiert zur Corona-Krise
(Stand: 03.07.2020 13:03)
Der Landkreis Holzminden ist derzeit coronafrei. Momentan gibt es keine positiv Getesteten, die noch nicht als genesen gelten würden.
Die Gesamtanzahl der laborbestätigt positiv Getetesten lag zuletzt bei 106, davon sind 99 wieder genesen und sieben verstorben.
In Quarantäne befindet sich derzeit keine Person.
Derzeit treten immer noch in starkem Maße Krankheitsfälle durch das Coronavirus auf. Das neuartige Virus gehört wie das SARS-Virus zu den beta-Coronaviren.
Die derzeitige Lage entwickelt sich immer noch dynamisch, so dass die Pandemie sich derzeit auch in Deutschland und im Landkreis Holzminden weiter ausbreitet.
Hinweis zum Umgang mit Gerüchten und Falschmeldungen in den sozialen Medien
Häufig kursieren in den sozialen Medien Gerüchte und Falschmeldungen. Hinterfragen Sie Behauptungen in solchen Medien kritisch und gleichen Sie sie mit den bestätigten Informationen von öffentlichen Stellen ab. Gerüchte und Falschmeldungen sollten nicht geteilt und weiterverbreitet werden.
Bei allen weiteren Fragen rund um das Thema Infektionskrankheiten steht Ihnen das Gesundheitsamt wie gewohnt zur Verfügung.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erreichen Sie momentan montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 12 Uhr unter folgender Telefonnummer:
- 05531/707-700
Wenn Sie ärztlichen Rat benötigen, wenden Sie sich in den Abendstunden und an den Wochenenden an den ärztlichen Bereitschaftsdienst unter der Telefonnummer
- 116 117
Bitte nutzen sie diese Nummer nicht für allgemeine Fragen.
Die Niedersächsische Landesregierung stellt für Fragen der Bürgerinnen und Bürger ab sofort von montags bis freitags von 8 Uhr bis 22 Uhr eine neue, zentrale Hotline zur Verfügung. Die Hotline ist unter der folgenden Telefonnummer erreichbar: (Stand 26.03.2020)
0511 120 6000
Das Bundesminsterium für Gesundheit hat ein Bürgertelefon "Hotline zum Coronavirus" mit der Nummer 030/346465100 eingerichtet. Besetzt ist die Hotline montags bis donnerstags von 8 bis 18 Uhr, am Freitag von 8 bis 12 Uhr.
Auch das Nds. Landesgesundheitsamt hat ein Bürgertelefon zum "Coronavirus" mit der Nummer 0511/4505555 eingerichtet. Besetzt ist die Hotline montags bis donnerstags von 8 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr, am Freitag von 8 bis 12 Uhr.
Das Coronavirus wird von Mensch zu Mensch übertragen, in erster Linie über Sekrete der Atemwege. Wie bei Grippe und anderen Erkältungskrankheiten auch schützen eine gute Husten- und Niesetikette
Die wichigsten Hygienetipps:
Halten sie stets ausreichend Abstand zu Menschen, ganz besonders bei Husten, Schnupfen oder Fieber - zum Schutz vor dem Coronavirus und der andauerenden Grippe- und Erkältungswelle
Vermeiden Sie Berührungen (z.B. Händeschütteln oder Umarmungen), wenn Sie adere Menschen begrüßen oer verabschieden.
Niesen oder Husten Sie in die Armbeuge oder in ein Taschentuch - und entsorge Sie das Taschentuch anschließend in einem Mülleimer mit Deckel.
Halten Sie die Hände vom gesicht fern - vermeiden Sie es, mit den Händen Mund, Augen oder nase zu berühren.
Waschen Sie regelmäßig und ausreichend lange (mindestens 20 Sekunden) Ihre Hände mit Wasser und Seife - insbesondere nach dem Naseputzen, niesen oder Husten.
Quelle: Bundesministerium für Gesundheit
Eine Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum wird als weitere Komponente zur Verhinderung von Übertragungen von COVID-19 empfohlen. In Geschäften und in öffentlichen Verkehrsmitteln ist es Pflicht.
Quellen: Robert Koch Institut 14.04.2020, Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus vom 24.04.2020
Weitere Informationen zum Virus findne Sie auf den Seiten des Robert Koch Institut COVID-19.
Nachfolgend finden Sie alle Allgemeinverfügungen zu den Maßnahmen von Bund und Land zur Bekämpfung der Corona Pandemie in chronologischer Anordnung
03.07.2020:
Nds. Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus - gültig ab 06.07.2020
_______________________________________
03.07.2020
Nds. Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus - gültig ab 04.07.2020
_______________________________________
25.06.2020
Nds. Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus - gültig ab 26.06.2020
19.06.2020
Nds. Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus - gültig ab 22.06.2020
05.06.2020
Nds. Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus - gültig ab 15.06.2020
05.06.2020
Nds. Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus - gültig ab 08.06.2020
22.05.2020
Nds. Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus - gültig ab 25.05.2020
19.05.2020
Nds. Verordnung über infektiosschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus - Änderung gültig ab 20.05.2020
11.05.2020
Nds. Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie - als Lesefassung gültig ab 11.05.2020
Mit der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom 13.05.2020 wurde §5 vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die Entscheidung wurde im Nds. GVB Nr. 15/2020 (ab Seite 483) veröffentlicht.
05.05.2020
Nds. Verordnung zum Schutz von Neuinfektionen mit dem Corona-Virus - als Lesefassung gültig ab 06.05.2020
Wenn Sie nachvollziehen möchten, welche Vorschriften zum 6. Mai geändert werden, dann nutzen Sie bitte dieses Dokument:
Nds. Verordnung zum Schutz von Neuinfektionen mit dem Corona-Virus - mit grafische Markierung der Unterschiede gültig ab 06.05.2020
24.04.2020
Nds. Verordnung zum Schutz von Neuinfektionen mit dem Corona Virus
Sie beruhen auf der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vom 17. April 2020 . Sie gilt in dieser Fassung bis einschließlich zum 26. April 2020.
Diese finden sie unter der VO vom 17.04.2020
Ab dem 27. April 2020 ergeben sich zum Teil neue Vorschriften. Denn die Verordnung vom 17. April 2020 wurde mit einer Änderungsverordnung vom 24. April 2020 geändert. Die darin enthaltenen Änderungen treten jedoch zu unterschiedlichen Zeitpunkten in Kraft.
Die Änderungen zum 27. April 2020 betreffen insbesondere Vorschriften zur Verpflichtung des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Alltagssituationen (Einzelhandel, ÖPNV etc.).
Die Änderungen zum 4. Mai 2020 betreffen im Wesentlichen Regelungen zur Präsenzpflicht in Schulen und zur Dienstleistungserbringungen von Frisörinnen und Frisören.
Wenn Sie nachvollziehen möchten, welche Vorschriften zu welchem Zeitpunkt geändert werden, dann nutzen Sie bitte dieses Dokument:
17.04.2020
Nds. Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona Pandemie (Ministerialblatt 10/2020)
08.04.2020
Verstöße gegen die Nds. Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus werden entsprechend des am 08.04.2020 vorgestellten Bußgeldkatalogs geahndet.
09.04.2020
Auszug aud dem Nds. Gesetz und Verordnungsblatt 9/2020
Inhalt: Es erfolgt eine Ergänzung der Niedersächsischen Verordnung (VO) zur Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie vom 07.04.2020. Neu gefasst wird die Vorschrift zur Einhaltung einer Quarantäne für jene Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland nach Niedersachsen einreisen (§ 5 VO). Auf die neuen Quarantäneregeln für Einreisende haben sich Bund und Länder am 08.04.2020 verständigt. Die Verordnung vom 07.04.2020 behält im Übrigen ihre Gültigkeit
07.04.2020
Nds. Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona Pandemie (Ministerialblatt 08/2020)
07.04.2020
13. Allgemeinverfügung des Landkreises Holzminden anlässlich der Corona-Pandemie . Verlängerung Fahrerlaubnisberechtigung
02.04.2020
Nds. Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona Pandemie (Ministerialblatt 07/2020)
31.03.2020
Allgemeinverfügung zu Aufnahmestopp Heime u.a.
22.03.2020
Allgemeinverfügung zur Kontaktbeschränkung anlässlich der Corona Pandemie vom 22.03.2020
Das Land Niedersachsen hat die zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern vereinbarten neuen noch strengeren Vorschriften im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus am Sonntagabend mit einer Verfügung für ganz Niedersachsen geregelt.
20.03.2020
Allgemeinverfügung weitere Beschränkungen von sozialen Kontakten
18.03.2020
Allgemeinverfügung Übernachtungen - Gaststätten sowie weitere Einrichtungen
17.03.2020
Allgemeinverfügung zur Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie und zum Schutz der Bevölkerung von der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in den Gebieten des Landkreises
17.03.2020
Allgemeinverfügung des Landkreis Holzminden Besuchsverbote Einrichtung - Schließung Tagespflegeeinrichtungen
17.03.2020
Allgemeinverfügung Kultur und Freizeit
13.03.2020
Allgemeinverfügung zur Untersagung des Schulbetriebes und von Schulfahrten im Landkreis Holzminden
13.03.2020
Allgemeinverfügung zur Untersagung des Betriebes sämtlicher Kindertageseinrichtung, Kinderhorte und der nach §43 Absatz 1 SGB VIII erlaubnispflichtigen Einrichtung der Kindertagespflege im Landkreis Holzminden.
13.03.2020
Allgemeinverfügung Verbot von Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen
13.03.2020
Allgemeinverfügung für Reiserückkehrer
Weitere Erlasse und Verfügungen der Landesregierung Niedersachsen
Nach §56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) haben Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Selbstständige und Freiberufler in folgenden Fällen einen Anspruch auf Verdienstausfallentschädigung:
- Wegen behördlich angeordneter Quarantäne
- Wegen fehlender zumutbarer Betreuungsmöglichkeit
Keinen Anspruch auf Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz gibt es für Verdienstausfälle, die im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie stehen, wie z.B. Betriebs- und Geschäftsschließungen, Tätigkeits- oder Versammlungsverbote. Information zu den von Bund und Land initiierten Soforthilfen und wie z.B. Liquiditätszuschüsse, Kurzarbeitergeld und Steuererleichterung finden Sie auf der Internetseite des Landkreis: Information für Unternehmen.
Das Land hat angekündigt, ein digitales Antragsverfahren zur Verfügung zu stellen. Sobald es verfügbar ist, informieren wir Sie an dieser Stelle.
Wichtige Hinweise:
Bitte füllen Sie Ihren Antrag vollständig aus und reichen Sie die erforderlichen Nachweise ein. Damit beschleunigen Sie die Bearbeitungszeit.
Hier finden sie die entsprechenden Formulare und Merkblätter:
Antragsformular Arbeitgeber/Arbeitnehmer_§§56 Verdienstausfall
Antragsformular Selbstständige §§56 Verdienstausfall
Checkliste zur Antragsstellung
Rückfragen:
Bereich Kreisentwicklung/Wirtschaftsförderung
Tel. 05531 707 110
Alle allgemeinbildenden- und berufsbildenden Schulen werden ab dem 27. April 2020 schrittweise wieder geöffnet.
Zunächst kehren die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen - also die Abiturienten sowie die Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 9 und 10 der Abschlussklassen zurück.
Am 04. Mai folgen die 4. Klassen in den Grundschulen. Die weiteren Jahrgänge folgen in den nächsten Wochen.
Alle Jahrgänge, die noch nicht wieder in der Schule sind, werden von den Lehrkräften für das Home Learning mit Aufgaben und Lernplänen versorgt.
Sämtliche Schulfahrten ins In- und Ausland, die für den Zeitraum ab sofort bis zum Ende des laufenden Schuljahres geplant sind, müssen von der Schulleitung abgesagt werden.
Phasenplan-Kita“: Betreuungskapazitäten werden schrittweise erhöht
Quelle Pressemitteilung Kultusminister Grant Hendrik Tonne vom 04.05.2020
Die Kindertagesbetreuung in Niedersachsen wird schrittweise deutlich erweitert. Einen „Phasenplan-Kita“ zur schrittweisen Erhöhung der Betreuungskapazitäten hat das Niedersächsische Kultusministerium in den letzten Wochen ausgearbeitet. Kultusminister Grant Hendrik Tonne hat diesen heute vorgestellt und erklärt:
„Ich möchte, dass alle Kinder die Chance erhalten, ihre Erzieherinnen und Erzieher wiederzusehen und mit ihren Freundinnen und Freunden zu spielen – wenigstens ein paar Stunden zu Beginn. Das geht mit unserem Phasenplan, der Betreuung und Gesundheitsschutz miteinander verbindet.“
Phase 1: Ab kommenden Mittwoch, dem 6. Mai 2020, können private Betreuungsmöglichkeiten genutzt werden. Das bedeutet, gute Freunde, Bekannte oder Nachbarn können sich zusammentun und so organisieren, dass bis zu fünf Kinder (inkl. der eigenen Kinder) zu Hause betreut werden können. Zusätzlich zur privaten Betreuung werden die Einrichtungsträger dringend gebeten, die Notbetreuung auf 8 bis 10 Prozent landesweite Betreuungsquote hochzufahren. Eine große Erleichterung für viele Eltern dürfte zudem sein, dass ab Montag, dem 11. Mai, Tagesmütter und Tagesväter ihre Betreuungsangebote wiederaufnehmen können.
Phase 2: Ab dem 18. Mai soll die Notbetreuung deutlich ausgeweitet werden auf bis zu 40 Prozent landesweite Betreuungsquote. Im Schnitt können dann bis zu 10 Kinder pro Notgruppe betreut werden. Insbesondere Kinder, die besonderer Unterstützung bedürfen, sollen in dieser Phase zusätzlich aufgenommen werden.
Für die Kinder, die im Sommer 2020 eingeschult werden, sollen die Kindertageseinrichtungen an mindestens 1-2 Nachmittagen pro Woche abseits der Notbetreuung ein vorschulisches Angebot machen.
Phase 3: Ab dem 8. Juni wird der Kita-Betrieb weiter hochgefahren auf bis zu 50 Prozent. Zusätzlich zu den „halben Gruppen“ und den Angeboten für die Vorschulkinder sollen die Kindertageseinrichtungen am Nachmittag offene Spielgruppen anbieten können für die Kinder, die noch nicht wieder in ihre Kita können. Umfang und Dauer der Angebote hängen vom Infektionsgeschehen und den räumlichen wie personellen Ressourcen ab. Bei positiver Entwicklung können die Nachmittagsangebote Schritt für Schritt in die Notbetreuungsgruppen integriert werden. In dieser Phase ab Anfang Juni sollen sich die Träger und die Einrichtungen zudem auf den Regelbetrieb einstellen. Nach der Sommerpause im neuen Kita-Jahr soll der Regelbetrieb wieder losgehen.
Phase 4: Ab 1. August 2020 soll der Regelbetrieb wieder aufgenommen werden. Alle Eltern haben damit wieder einen Anspruch auf die Betreuung ihrer Kinder. Das bedeutet auch, dass die gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen für den Kita-Bereich wieder gelten, also die personellen und räumlichen Standards.
Tonne: „Der Phasenplan-Kita eröffnet Eltern und Kindern positive Perspektiven. Ich bin froh, dass wir mit den Kommunen und Trägern in die Umsetzung gehen können. Gleichwohl müssen wir realistisch bleiben und alle Planungen immer unter regelmäßigem Abgleich des aktuellen Infektionsgeschehens vornehmen. Es wird einen Niedersächsischen Rahmenhygieneplan Kita geben und wir sind in einem konstruktiven Dialog mit Kommunen und Trägern.“
Nächsten Schritte bei Kita-Öffnungen angehen
Quelle Pressemitteilung Kultusminister Grant Hendrik Tonne vom 27.05.2020
„Wir haben in Niedersachsen unsere Planungen stets am aktuellen Infektionsgeschehen ausgerichtet: von geschlossenen Einrichtungen und einer sehr restriktiven Handhabung des Zugangs zur Notbetreuung durch die Träger zu Beginn der Corona-Pandemie, über die erweiterte Notbetreuung, als sich das Infektionsgeschehen verlangsamte bis hin zur deutlichen Öffnung der Notbetreuung auf bis zur Hälfte der normalen Gruppengrößen, die aktuell gilt. Insofern waren die Planungen von Beginn der Corona-Krise an nicht in Stein gemeißelt, sondern immer einer regelmäßigen Neubewertung unterzogen. Dieses Vorgehen hat sich bewährt. Jetzt ist es an der Zeit, die nächsten Schritte zu planen und den Übergang zum Regelbetrieb einzuleiten.
Dementsprechend registrieren wir sehr aufmerksam, dass sich die Anzahl der Neuinfektionen erfreulicherweise auf niedrigem Niveau einpendelt. Das macht Mut, um mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Kita-Trägern kurzfristig zu einer Vereinbarung zu kommen, die Notbetreuung weiter auszubauen und damit zu einem eingeschränkten Regelbetrieb zu kommen. Ich strebe an, dass wir Mitte Juni die Eltern bei der Betreuung weiter entlasten und allen Kindern ein Angebot zum - wenn auch vom zeitlichen Umfang eingeschränkten - Besuch einer Kita machen können. Eine Erweiterung der Betreuung liefe dann auch synchron zur Rückkehr der letzten Schulkinder und würde für die Eltern zu einer besseren Planbarkeit des Familienalltags führen. Das lässt sich aber nur in der gewohnt konstruktiven Kooperation mit den örtlichen Trägern festlegen. In welchem Umfang und in welcher Taktung das möglich sein wird, das müssen wir auf realistischer Grundlage mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Kita-Trägern besprechen.
Es wird aber bis zur Sommerpause keine Rückkehr zum gewohnten Regelbetrieb von vor der Corona-Pandemie geben können. Auch diese Botschaft gehört zur Ehrlichkeit dazu. Das Coronavirus ist nicht weg und daher muss auch bei der Erwägung weiterer Öffnungen die Balance zum Gesundheitsschutz gewahrt bleiben, um Kinder und Kita-Personal zu schützen. Aber: Alle Kinder sollen bis zur Sommerpause die Chance erhalten, ihre Kita, ihre Erzieherinnen und Erzieher und ihre Freundinnen und Freunde wiederzusehen. In welchem Zeitumfang das möglich ist, das werden die Gespräche ergeben.
Bis dahin gilt es weiterhin, die vorhandenen Spielräume konsequent zu nutzen, damit mehr Kinder in die Notbetreuung können. Nach Rückmeldung der Jugendhilfeträger liegt die Betreuungsquote in Tageseinrichtungen derzeit bei 23 Prozent. Ich bin zuversichtlich, dass es durch das große Engagement der Träger zu einer weiteren Erhöhung der Quote kommen wird. Gemeinsam sind wir uns einig, dass die Möglichkeiten der Betreuungsangebote auch bei den Eltern ankommen sollen.“
Weitere Information finden Sie auf dieser Seite des Niedersächsischen Kultusministerium
Fragen und Antworten zu Einrichtungsschließung und Notbetreuung für Schulen
Fragen und Antworten zur Einrichtngsschließung und notbetreuung für Kindertageseinrichtungen
Informationen für Erziehungsberechtigte während der Corona-Krise erhalten Sie hier.
Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2: Landesweiter Unterrichtsausfall und Kitaschließungen angeordnet- Notbetreuung Beschäftigte der öffentlichen Daseinsversorgung.
PM des Niedersächsischen Kultusministerium als PDF
Die Auswirkungen der Corona-Epidemie treffen die Wirtschaft in erheblichem Umfang. Auf den nachfolgenden Seiten möchten wir Ihnen eine erste Orientierung für fragen zur Förderung, Kurzarbeitergeld und weitere Maßnahmen geben.
Informationen für Unternehmen in der Corona-Krise
Viele Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus sehen die Schließung von Institutionen vor, um das Zusammenkommen von Menschen und damit die Verbreitung des Virus von Mensch zu Mensch zu verhindern (z.B. Betriebe, Schulen, Ferienwohnungen, Hotels, Geschäfte, Fitnessstudios, Vereinsheime...). Wenn mit dem Gebäude auch die Trinkwasser-Installation nicht mehr regelmäßig genutzt wird, muss sie aus hygienischen Gründen vorübergehend stillgelegt werden. Was Sie dabei berücksichtigen müssen, finden Sie in den unten stehenden Information.
Die Allgemeinverfügungen zur Corona-Krise finden Sie auf diesen Seiten unter der Rubrik Allgemeinverfügungen.
Die Auswirkungen der Corona-Epidemie gehen auch am kulturellen Leben nicht vorbei. Auskünfte zu Hilfen und Zuschüssen bei Corona-bedingten Notlagen für Künstler, Kulturschaffende, Kreativunternehmer, Kultureinrichtungen und -vereine gibt der Landschaftsverband Südniedersachsen, kommunaler Verband für regionale Kulturförderung.
Betr. Verlängerung der Gültigkeit der LKW- u. Bus-Klassen (20.04.2020)
Gem. niedersächsischem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, wird die Geltungsdauer der Fahrerlaubnisklassen C1, C1E, C, CE, D1, D1E, D, DE sowie Fahrgastbeförderung zunächst für 1 Jahr, gerechnet vom aktuell eingetragenen Ablaufdatum, auch dann verlängert, wenn die Eignungsnachweise der Anlagen 5 und 6 FeV nicht vorliegen, hier gesundheitliche Bescheinigungen.
Dies soll nach übereinstimmender Auffassung von Bund und Ländern regelmäßig durch eine Neuausfertigung des Führerscheins erfolgen. Ungeachtet dessen sollten Verstöße (Geltungsdauer der entsprechenden Fahrerlaubnisklasse ist abgelaufen), die durch die Corana-Krise verursacht wurden, bis auf weiteres nicht geahndet werden.
Diese Regelung gilt zunächst bis zum 01.06.2020.
Betr. Angeordnete medizinisch-psychologische Untersuchungen (MPU) (20.04.2020)
Alle bis dato angeordneten medizinisch-psychologischen Untersuchungen ruhen bis auf weiteres. Die anerkannten Untersuchungsstellen führen derzeit keine Begutachtungen durch. Sobald sich eine Änderung der Regelungen ergibt, werden die Begutachtungen wieder aufgenommen.
Betr. Nachweis der Berufskraftfahrerqualifikation (20.04.2020)
Die Schulungen zum Erwerb wie auch zum Nachweis der Fortbildung der Berufskraftfahrerqualifikation finden bis auf weiteres nicht statt. Eine Verlängerung der Fahrerlaubnisklassen C, C1, C1E, CE, D, D1 D1E DE wird vorerst auch ohne Vorlage der Bescheinigungen gewährt, jedoch vorerst für ein Jahr. Die Bescheinigungen sind nachzureichen, nach Aufhebung der Schutzmaßnahmen.
Betr. Theoretische Ausbildung der Fahrschulen (16.03.2020)
Gem. Niedersächsischem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung wird der § 4 Abs. 6 Satz 3 Fahrschüler-Ausbildungsverordnung, wonach der theoretische Unterricht zwei Doppelstunden täglich nicht überschreiten soll, zunächst bis zum 31.08.2020 in Niedersachsen nicht mehr angewendet werden.
Bei weiteren Fragen wenden sich die Fahrschulen bitte an den Fahrlehrerverband.
Betr.: E-Learning in den Fahrschulen (23.03.2020)
Gem. Schreiben bittet die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände e.V. vom 20.03.2020, Abstand von der Möglichkeit, durch e-Laerning den Fahrschulunterricht in völlig anderer Form anbieten zu dürfen, zu nehmen. Der Präsenzunterricht ist ein unverzichtbarer Teil der Ausbildung.
Die Weiterführung des Unterrichts auf dieser Art hätte zur Folge, dass nach Aufhebung der Sperrzeit ein Übermaß an praktischer Ausbildung und Abnahme der praktischen Prüfung zur Folge hätten, was wiederum bei der derzeitigen dünnen Personaldecke unnötige Verzögerungen als Resultat hätten.
Betr.: Prüfungsstop bei den TÜV-Stellen (23.03.2020)
Nach telefonischer Auskunft mit den Prüfungsstellen des TÜV teilen wir mit, dass alle Prüfungen, Theorie wie auch Praxis, bis auf weiteres eingestellt sind. Alle Fristen werden gestoppt und erst nach Aufhebung der Sperrzeit laufen diese weiter. Somit entstehen keine Benachteiligungen der Prüflinge.
Das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) regelt die Voraussetzungen für die Gewährung von Zuschüssen an Einrichtungen und soziale Dienste zur Bekämpfung der Corona-Krise.
Leistungsträger für die sozialen Dienste, die ihren Bestand nicht mit vorrangigen verfügbaren Mitteln absichern können, haben die Möglichkeit, einen Antrag auf einen Zuschuss nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) unter anderem gegenüber der Bundesagentur für Arbeit zu stellen.
Weitere Information finden Sie hier: