Der Netzbetreiber TenneT bereitet derzeit seinen offiziellen, umfassenden Antrag auf Bundesfachplanung vor. Der Antrag soll voraussichtlich spätestens Anfang 2019 bei der Bundesnetzagentur eingereicht werden.
Verfahrensschritte und Zeitplan richten sich nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz NABEG (siehe nachfolgend).
Überblick über den Verfahrensablauf
Zeitpunkt | Verfahrensschritt nach § NABEG | Erläuterung |
|---|
2014 √ | (informell) | TenneT veröffentlicht erste grobe Trassenvorschläge (zunächst für Freileitungen,
nach einer Gesetzesänderung für Erdkabel) |
Frühjahr 2017 √ | § 6 - Antrag auf Bundesfachplanung | Antragsstellung bei der BNetzA |
7/ 2018 √ | § 7 - Festlegung des Untersuchungsrahmens | Die BNetzA legt fest, welche Unterlagen
für die raumordnerische Beurteilung und
die Umweltprüfung einzureichen sind. |
Ende 2018/
Anfang 2019 | § 8 - Unterlagen | TenneT legt der BNetzA alle Antragsunterlagen vollständig vor. |
Bis 2 Wochen
nach § 8 | § 9 - Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung | Beteiligung der TÖB: max. 3 Monate,
Beteiligung der Öffentlichkeit: 1 Monat. |
anschließend | § 10 - Erörterungstermin | Die BNetzA erörtert mündlich die Einwendungen mit TenneT und den Einwendern |
Bis 6 Monate
nach § 8
(Mitte 2019) | § 12 - Abschluss der Bundesfachplanung | Die Entscheidung der BNetzA enthält: - Verlauf des Trassenkorridors (Breite 1 km),
- Umweltverträglichkeitsprüfung,
- Eignung des Trassenkorridors für Erdkabel,
- Prüfung alternativer Trassenkorridore.
Der Korridor wird in den Bundesnetzplan aufgenommen und ist für das anschließende detaillierte Planfeststellungsverfahren verbindlich. |
